Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 24.04.2008 - 5 K 53/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Saarland, 22.11.2007 - 2 B 176/07
Rechtsschutz gegen Bergbauvorhaben (Steinkohle)
Auszug aus VG Saarlouis, 24.04.2008 - 5 K 53/06
Zur Begründung wird auf die Beschlüsse der Kammer vom 28.03.2007 - 5 F 21/06 und 5 F 22/06 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 und 2 B 181/07 -, wonach davon auszugehen ist, dass die Sonderbetriebsplanzulassung des Beklagten vom 25.11.2005 - Az. 1201/03/18/55 - in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Oberbergamtes für das Saarland und Rheinland-Pfalz vom 01.08.2006 - Az. II ENPS/731/06-2 - voraussichtlich rechtmäßig ist.In Anlehnung an die Festsetzung im Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 - wird der Streitwert auf 10.000,-- Euro festgesetzt.
- OVG Saarland, 22.11.2007 - 2 B 181/07
Rechtsschutz gegen Bergbauvorhaben (Steinkohle)
Auszug aus VG Saarlouis, 24.04.2008 - 5 K 53/06
Zur Begründung wird auf die Beschlüsse der Kammer vom 28.03.2007 - 5 F 21/06 und 5 F 22/06 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 und 2 B 181/07 -, wonach davon auszugehen ist, dass die Sonderbetriebsplanzulassung des Beklagten vom 25.11.2005 - Az. 1201/03/18/55 - in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Oberbergamtes für das Saarland und Rheinland-Pfalz vom 01.08.2006 - Az. II ENPS/731/06-2 - voraussichtlich rechtmäßig ist. - VG Saarlouis, 28.03.2007 - 5 F 21/06
Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes für ein Maschinenbauunternehmen gegen …
Auszug aus VG Saarlouis, 24.04.2008 - 5 K 53/06
Zur Begründung wird auf die Beschlüsse der Kammer vom 28.03.2007 - 5 F 21/06 und 5 F 22/06 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 und 2 B 181/07 -, wonach davon auszugehen ist, dass die Sonderbetriebsplanzulassung des Beklagten vom 25.11.2005 - Az. 1201/03/18/55 - in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Oberbergamtes für das Saarland und Rheinland-Pfalz vom 01.08.2006 - Az. II ENPS/731/06-2 - voraussichtlich rechtmäßig ist. - VG Saarlouis, 28.03.2007 - 5 F 22/06
Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes für einen privaten …
Auszug aus VG Saarlouis, 24.04.2008 - 5 K 53/06
Zur Begründung wird auf die Beschlüsse der Kammer vom 28.03.2007 - 5 F 21/06 und 5 F 22/06 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.11.2007 - 2 B 176/07 und 2 B 181/07 -, wonach davon auszugehen ist, dass die Sonderbetriebsplanzulassung des Beklagten vom 25.11.2005 - Az. 1201/03/18/55 - in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Oberbergamtes für das Saarland und Rheinland-Pfalz vom 01.08.2006 - Az. II ENPS/731/06-2 - voraussichtlich rechtmäßig ist.